RathausGemeinderatSitzungen 201518.05.2015

 

 

Gemeinderatssitzung 04 vom 18.05.2015

 

 

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

vom:              18.05.2015

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:         20.00 Uhr

Ende:            20.55 Uhr

 

anwesend:   11                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                  (als Vorsitzender) 

Becker, Rolf-Konrad        (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer                   (20.15)

Braunfels, Sylvia

Moritz, Peter

Paeseler, Gerhard

Roll, Friederike

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Weyerich, Alexandra

Zimmermann, Marc

 

Entschuldigt wurden:

Metzler, Stefan

Wilhelm, Frank

 

nicht stimmberechtigt:

Balz, Hans Dieter (Sachbearbeiter der VG Alzey-Land)

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer:

Helmut Jennerich

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 13.05.2015 auf Montag, den 18.05.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörer. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt er den Antrag der Dringlichkeit, welcher einstimmig angenommen wird.

 

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

öffentlicher Teil:

 

TOP 1

 

Weitere Vorgehensweise beim Straßenbau Ortsgemeindestraßen – Beratung und Beschlussfassung

 

Da mehr Zeit für die Planung des angedachten Bauabschnitts II, Marktgasse/Friedhofstraße/Freier Platz benötigt wird (Verschiebung um 1 Jahr nach hinten) wurde eine Ortsbegehung durch Gau-Heppenheims Straßen gemacht. Hieraus resultiert die Überlegung, evtl. eine kleinere Straßenbaumaßnahme in Angriff zu nehmen.

 

Um genauere Informationen zu erhalten, wurde Herr Balz, Sachbearbeiter der VG Alzey-Land, geladen, dem das Wort erteilt wird.

 

Dieser führt aus, dass in der Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen  ein Erhebungszeitraum von 3 Jahren beschlossen wurde.

Wenn man nun eine andere“ kleine“ Maßnahme einleitet (Erhebungszeitraum 2017/2018/2019), führt dies zu einer Verzögerung von 3 Jahren des geplanten Bauabschnittes II, es sei denn, man ändert die Satzung in Bezug auf den Erhebungszeitraum.

Seitens der Verwaltung ist eine kleinere Maßnahme nicht nötig, da für den Bauabschnitt I, Bergstraße/ Gehwege/Platz vor dem Gemeindehaus, für die Jahre 2014/2015/2016 wiederkehrende Beiträge gehoben werden.

Es erscheint völlig ausreichend, einen I-Stock Antrag im Herbst 2016 vorzulegen, so dass eine Zusage im Frühjahr 2017 erfolgen kann und die Maßnahme beginnen kann. Somit hebt man dann für die Jahre 2017/2018/2019 und die Kontinuität wäre gewahrt.

Sollte das Ausbauvolumen entsprechend hoch sein, so dass die Bürgerbelastung nicht vertretbar wäre, bestünde die Möglichkeit, die Satzung in Bezug auf den Abrechnungszeitraum auf 5 Jahre zu verändern.

Desweitern führt Herr Balz aus, dass ab dem Jahr 2018 die Anwohner der Kandelgasse und ab 2020 die Anwohner der Raiffeisenstraße  beitragspflichtig in Bezug auf die wiederkehrenden Beiträge werden.

Bei einer gewichteten Beitragsfläche von z. Zt. 215.000 m², einem Ausbauvolumen von 100.000 €, einem Abrechnungszeitraum von 3 Jahren und einem Abzug des

35 %igen Gemeindeanteils beträgt die Beitragsbelastung für die Anwohner ca. 0,10 €/m² gewichtete Fläche und Jahr.

 

Nachdem es keinerlei Wortmeldungen mehr gibt, schlägt Bürgermeister Matthäi vor, sich der Meinung der Verwaltung anzuschließen.

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler stellt den Antrag, dass wir die Planung für die Erhebung des Marktplatzes und der angrenzenden Straßen für 2017/2018/2019 in der Umlage planen und dass die Anträge auf Zuschüsse für den I-Stock bis September 2016 gestellt werden. Bis dahin sollen, von der in der Bürgerversammlung berufenen Arbeitsgruppe, Vorschläge erarbeitet werden, über die der Gemeinderat bis zur Antragstellung zu beschließen hat.

 

Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

TOP 2

 

Anfragen und Mitteilungen        

                       

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass die Abnahme der Gewerke an der der Rekonstruktionsstätte der Erzwäsche am 21.05.2015 um 14.30 Uhr erfolgt.

Hierzu ergeht an alle Ratsmitglieder sowie den Zuhörer eine herzliche Einladung.

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler teilt mit, dass nach Rücksprache mit Herrn Schweizer, VG Westhofen, die Schilder im Rahmen des Budgets liegen.

 

Ratsmitglied Heide Schöfer-Paeseler fragt an, was mit der gesplitteten Fläche vor dem Trafohaüschen passiert und wer sich um die Grünfläche vor dem Haus Brunetti kümmert.

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass die gesplittete Fläche als solche bis zum nächsten Bauabschnitt bleibt. Die Bepflanzung vor dem Haus Brunetti kann von der Ortsverschönerung mitgepflanzt werden.

 

Der 2. Beigeordnete Rolf-Konrad Becker teilt mit, dass er den Mülleimer in der „Dornweide“ geleert habe und dieser voll mit Hundekottüten war. Es ergeht die Bitte, dass der Gemeindearbeiter den Mülleimer mit einem großen Müllbeutel auskleidet und in gewissen Abständen leert.

Desweiteren erinnert er nochmals daran, Bauer Lipp aufzufordern, Toiletten an seinen Spargelfeldern für die Erntehelfer aufzustellen.

 

Ratsmitglied Peter Moritz teilt mit, dass zwei Ratsmitglieder als auch Anwohner der Bergstraße sich bei der Fa. Waldmann in Alzey zwecks Auswahl von Blumenkübeln getroffen haben. Das dortige Sortiment entspricht weder in Form noch Größe den Vorstellungen des Teams, so dass man bei der Fa. Köbig in Alzey eine zweite Anlaufstelle wählte und sich mit Prospektmaterial eindeckte.

Man will sich nun im Internet bzw. bei einem Landschaftsgärtner weitere Vorschläge/Prospekte einholen.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 20.30 Uhr.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei dem Zuhörer für das Kommen und bittet diesen, den Sitzungssaal, da sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschließt,  zu verlassen.

 

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um  20.55 Uhr.

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                           Schriftführerin

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