RathausGemeinderatSitzungen 201508.06.2015

 

 

Gemeinderatssitzung 05 vom 08.06.2015

 

 

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

vom:              08.06.2015

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:         20.05 Uhr

Ende:            21.25 Uhr

 

anwesend:   13                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                  (als Vorsitzender) 

Moritz, Peter                        (1. Beigeordneter)

Becker, Rolf-Konrad        (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer

Braunfels, Sylvia

Metzler, Stefan

Paeseler, Gerhard

Roll, Friederike

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Weyerich, Alexandra

Wilhelm, Frank

Zimmermann, Marc

 

nicht stimmberechtigt:

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer: keine

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 29.05.2015 auf Montag, den 08.06.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.05 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Sein besonderer Gruß gilt Ratsmitglied Stefan Metzler, der wieder soweit genesen ist, dass er zu den Sitzungen kommen kann.  

Dieser bedankt sich beim Rat für die Karte und die besten Wünsche.

Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

öffentlicher Teil:

 

TOP 1

 

Wahl des 1. Beigeordneten

 

Durch den plötzlichen Tod von Volker Deforth ist es nötig, dass der Rat einen neuen 1. Beigeordneten wählt.

 

Als Wahlvorschlag für den 1. Beigeordneten wird Ratsmitglied Peter Moritz vom 2. Beigeordneten Rolf Konrad Becker vorgeschlagen. Als Gegenvorschlag wird Ratsmitglied Gerhard Paeseler  von Friederike Roll benannt.

 

Von den insgesamt 12 abgegebenen Stimmen entfallen 8 Stimmen auf Peter Moritz und 4 Stimmen auf Gerhard Paeseler.

 

Somit wurde Herr Moritz zum 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim gewählt und nimmt die Wahl an.

 

Anschließend verliest Bürgermeister Helmut Matthäi die Ernennungsurkunde für Peter Moritz zum 1. Beigeordneten für die Dauer der Wahlperiode 2014-2019. Danach verliest Herr Matthäi den Amtseid, der von Peter Moritz mit erhobener Hand nachgesprochen wird.

Die Unterzeichnung der Niederschrift sowie der Erhalt der Ernennungsurkunde zum 1. Beigeordneten werden nach Fertigstellung der Dokumente vollzogen.

 

Im Anschluss daran gibt Ratsmitglied Gerhard Paeseler eine persönliche Erklärung ab:

„Ich gratuliere Peter Moritz zum 1. Beigeordneten der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim recht herzlich.

Ich bin mir sicher, dass, wenn die beiden Fraktionen vorher miteinander gesprochen hätten, er mehr als 8 Stimmen bekommen hätte und keine Kampfkandidatur nötig gewesen wäre.“

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei Herrn Paeseler für seine Worte.

 

 

TOP 2

 

Nachwahl zu den Ausschüssen

 

  • Bauausschuss:

Als Nachrücker für den Verstorbenen 1. Beigeordneten Volker Deforth wird Ratsmitglied Frank Wilhelm, seither Stellvertreter, vorgeschlagen.

Als Stellvertreter für Frank Wilhelm wird das neue Ratsmitglied Alexandra Weyerich vorgeschlagen.

 

            Hierzu gibt es 12 Ja-Stimmen und eine Enthaltung.

  • Sozial- und Kulturausschuss:

Als Nachrücker für den verstorbenen 1. Beigeordneten wird Rastmitglied Sylvia Braunfels vorgeschlagen.

 

Der Vorschlag wird einstimmig angenommen.

 

Ratsmitglied Rainer Becker fragt an, ob es denn möglich sei, ihn in das Gremium

„Ausschuss Freier Platz“ mit aufzunehmen?

Der Rat stimmt mit 12 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung zu.

 

 

TOP 3

 

Anfragen und Mitteilungen        

 

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass

-       er in Sachen Defibrillator mit Herrn Haupt vom Roten Kreuz gesprochen habe.

Die Kosten für ein Gerät belaufen sich auf ca. Netto 1.200,-- € zzgl. der Kosten für eine entsprechende Wandhalterung.

Das Gerät muss alle 2 Jahre gewartet werden.

Alle 7 Jahre müssen die Batterien getauscht werden.

            Das Rote Kreuz wird hierzu einen Einführungskurs geben.

            Als Standort ist die Remise oder das ev. Gemeindehaus angedacht.

            Pfarrer Kaltwasser hat signalisiert, dass sich die Kirche mit 50% an den Kosten beteiligen wird.  

            Die Unterlagen hierzu werden durch den Rat gereicht.

-                   am 08.07.15 der Sozial-und Kulturausschuss sich treffen wird (eine Einladung folgt noch), um die letzten Details der Kerb zu planen.

Der Projektchor sowie der Kindergarten werden nicht teilnehmen, da noch Sommerferien sind.

Da sich die Tanzgruppe „Celestial“ aufgelöst hat, ist angedacht, dass der Cocktailstand von der Kerwejugend betrieben wird.

-       er mit Herrn Schmittel, EWR Worms, Kontakt hatte wegen der Einfriedung der Trafostation. Es wird ein gemeinsamer Termin mit Herrn Jacobs, Planungsbüro Brehm, und Thomas Metzler, Metallbau, gemacht, damit die Trafostation bis zur Kerb abgegrenzt  ist.

-       am 28.06.15 eine Besprechung mit der FFW Gau-Heppenheim und der VG stattgefunden hat.

Die VG übernimmt die Wehrleitung (Herr König, Herr Burkhard und Herr Heß).

Ansprechpartner der FFW Gau-Heppenheim ist Herr Geo Becker.

Die Übungen werden zu den genannten Terminen durchgeführt.

-       Herr Wagner, VG Bürgermeister von Westhofen, ihm mitgeteilt hat, dass er seinen drei Gemeinden einen Zuschuss für die Errichtung des Erzwäsche-Wanderweges zu kommen lässt. Die VG Alzey-Land gewährt hierfür keinen Zuschuss.

-       über die VG ein Baumkataster kommt. Alle Bäume, die öffentlich zugänglich sind, auch die in der Gemarkung, werden erfasst und müssen jährlich geprüft werden.

-       die VG die Kosten der Digitalisierung des Gemeindewappens, ca. 260-270 €, übernimmt.

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler teilt mit, dass er einen Entwurf für die Tafel Bohnerzweg erhalten hat und morgen noch einige Ortsbilder aufnehmen wird.

Geplante Objekte sind: 

-     Urbanskirche

-     Heiliger St. Urban

-     Schloß (Wappen)

-     Wanderweg

-     Erzwäschehütte

 

Ratsmitglied Friederike Roll fragt an, ob es  schon eine Kostenaufstellung der abgeschlossenen Bauarbeiten „Eppelsheimer Weg“ und „Freier Platz“ gibt und ob sich diese im Rahmen des Kostenvoranschlags bewegen.

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass bisher alles im Rahmen ist.

 

Ratsmitglied Rainer Becker merkt an, dass auf dem Spielplatz die Sandkasteneinfriedung nicht in Ordnung ist und das Seil der Seilbahn durchhängt.

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass das Problem des Sandkastens bekannt ist und man sich bereits schon über Alternativen informiert hat. Das Seil der Seilbahn wird vom Gemeindearbeiter gespannt, jedoch befindet der sich  z. Zt. in Urlaub. 

Der 1. Beigeordnete Moritz führt an, das in Alzey, am Spielplatz hinter der Stadtmauer, die Sandkasteneinfriedung mit Gummimatten gestaltet ist, was vielleicht für Gau-Heppenheim eine Option wäre. Hierzu wird er Fotomaterial liefern.

 

Ratsmitglied Heide Schöfer-Paeseler stellt fest, dass

-       die Hütte am Friedhof fertig gestellt ist.

-       die Metallplatten auf dem Friedhof, die als Auffahrtshilfe zu den Grabreihen dienten, nicht mehr da sind. Sie bittet, diese wieder hinzulegen, da den älteren Friedhofsbesuchern mit Rollator der Zugang zu den Gräbern erleichtert wird.

Bürgermeister Matthäi will sich darum kümmern.

-       Im „Schleimgraben“ noch Aushuberde von der Baumaßnahme liegt.

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass die Fa. Stappert diese noch an einen bereits ausgewählten Ort transportieren wird.

-       eine Homepage-Überarbeitung nötig wäre.

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass er mit Herrn Jungk bereits Kontakt hatte und fragt in die Runde, ob jemand Zeit und Lust hätte diese Aufgabe zu übernehmen.

Hierzu erklärt sich Ratsmitglied Gerhard Paeseler bereit.

-       es vielleicht sinnvoller sei, ein „Erdbeet“ an der Ecke Hauptstraße/Bergstraße anzulegen, da es für diese Ecke keine Pflanzkübel gibt, die in Größe, Form und Preisvorstellung dem aussuchenden Gremium gefallen. Hierzu müsste man etwas altes graues Pflaster herausnehmen, Randsteine setzen und die Ausgestaltung könnte mit Dauerbegrünung und einem Findling ausgestattet werden, so dass die Ein- bzw. Ausfahrt in die Friedhofstraße noch gewährleistet ist.

-       der Rosenstrauch am ehemaligen Anwesen Kolter, jetzt Schneider, zurückgeschnitten werden muss, da er die Fußgänger beeinträchtigt.

Bürgermeister Matthäi wird hierzu ein Anschreiben an den Eigentümer verfassen.

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um  21.05 Uhr.

 

Bürgermeister Matthäi eröffnet den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei den Ratsmitgliedern für die Beiträge.

 

Als Termin für die nächste Sitzung wird Montag, der 13.07.2015 festgehalten.  

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um  21.25 Uhr.

 

 

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                           Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

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