RathausGemeinderatSitzungen 201513.07.2015

 

 

Gemeinderatssitzung 6 vom 13.07.2015

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

vom:              13.07.2015

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:         20.00 Uhr

Ende:            21.53 Uhr

 

anwesend:   10                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                  (als Vorsitzender) 

Moritz, Peter                        (1. Beigeordneter)

Braunfels, Sylvia

Paeseler, Gerhard

Roll, Friederike

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Weyerich, Alexandra

Wilhelm, Frank

Zimmermann, Marc

 

Entschuldigt wurden:

Becker, Rolf-Konrad        (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer

Metzler, Stefan

 

nicht stimmberechtigt:

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer:

Helga Jennerich

 

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 29.06.15 auf Montag, den 13.07.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörer. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

öffentlicher Teil:

           

TOP 1

 

Beratung und Beschlussfassung – Satzung der Ortsgemeinde über ein besonderes gemeindliches Vorkaufsrecht gem. § 25 Abs. 1 Nr. 2 BauGB

 

Bürgermeister Matthäi verliest die Beschlussvorlage.

 

In der Beschlussvorlage unter Beschlussvorschlag muss eine Korrektur vorgenommen werden.

Es muss heißen:

Der Geltungsbereich der Satzung betrifft die Parzellen Flur 1, Nr. 160/2 und 161 (Anwesen Marktplatz 2) in der Gemarkung Gau-Heppenheim.

 

Nach der Abänderung stimmt der Gemeinderat der Satzungsänderung einstimmig zu.

 

 

TOP 2

 

Beratung und Beschlussfassung – Blumenbeet/Findling vor Haus Enders/Ecke Bergstraße

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler zeigt anhand einer Power Point Präsentation den Urzustand sowie verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten eines Pflanzbeetes in Bezug auf Größe (3 x 1 x 1,5 m), Form und Anordnung eines Findlings (50 – 60 cm hoch).

Ratsmitglied Wilhelm äußert weiterhin Bedenken wegen der Ausfahrt.

 

Der Rat stimmt mit 8 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung für die Variante Blumenbeet, Findling und Abrundung (Bild Nr. 8 der Power Point Präsentation).

 

Der 1. Beigeordnete Moritz führt noch an, dass noch eine Bank (Vgl. Gusseiserne Bank mit Holz bei Frank Wilhelm), deren Bemusterung noch aussteht, hier noch angedacht sei. Diese Bank soll als Grundlage für die Anschaffung von Bänken in der Ortsgemeinde gelten, so dass der Rat sich lediglich noch über die Größe bzw. den Standort berät.

 

Anschließend werden die Pflanztröge für die Bergstraße mittels Beamer präsentiert. Es handelt sich um geradlinige, frostsichere Terracotta-Tröge, Maße: 50 x 60 x 40 cm, Preis: 150,-- €/Stück. Diese müssten mit Abstand zum Boden auf Pflastersteine gestellt werden, da sogenannte Füße aufgrund der Steigung nicht ausreichend Höhe bieten.

 

Bürgermeister Matthäi bittet um Zusammenstellung der Anzahl sowie Größe bis zur nächsten Sitzung.

 

Ratsmitglied Heide Schöfer-Paeseler fragt an, wie das Beet nun umgesetzt wird. Ob eine Ansprache der Frührentner oder eine Übergabe an eine Firma erfolgt.

Der Rat kommt überein, dass die Arbeiten an eine Firma vergeben werden.

 

 

TOP 3

 

Beratung und Beschlussfassung – Erneuerung „Zöller Straße“

 

Bürgermeister Matthäi stellt eine Variante für den Ausbau (100 m nach der Abbiegung werden 300 m erneuert) vor.

Man könnte kurzfristig, da durch die Windbetreiber eine Straßenbaufirma vor Ort ist, das vorhandene Pflaster rausnehmen, zermahlen, ausbaggern und wieder einbringen. Die Oberfläche wird danach mit einem Asphalt Belag versehen.

Die Kosten von ca. 8.0000,-- bis 9.000,-- € für die Baustelleneinrichtung würden hierdurch entfallen.

Ratsmitglied Schneider fragt eine 2. Variante aus Pflaster an, und begründet dies damit, dass dadurch ein geschlossenes Bild des Weinwanderweges gewahrt wird.

 

Ratsmitglied Wilhelm weist nochmals auf die Wasserführung (Einbau einer Drainage) in diesem Bereich hin.

 

Die Zuhörerin Helga Jennerich meldet sich zu Wort und teilt mit, dass in der Vergangenheit für Maßnahmen solcher Art Zuschüsse über das Kulturamt beantragt wurden.

 

Da ein Interesse besteht, die Zöller Straße recht zügig auszubauen, fasst der Rat

folgenden Beschluss einstimmig:

Es sollen die Kosten für Variante 1 angefragt werden.

Bei der VG wird eine Anfrage bzgl. der Zuschüsse sowie einer großen Ausschreibung gemacht.

Sollte Handlungsbedarf bestehen, wird eine Dringlichkeitssitzung einberufen.

 

 

TOP 4

 

Anfragen und Mitteilungen        

 

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass

-       die VG-Werke der Ortsgemeinde für die Oberflächenentwässerung einen Betrag i. H. v. 8.800,00 € in Rechnung stellen.

-       die VG ein Spendenkonto für die Sturmschäden in Framersheim eingerichtet hat. Infos hierzu gibt es in den Schaukästen.

-       der Spielplatz nach dem Sturm gesperrt wurde. Ein beauftragter Baumschneider holt noch loses Astwerk raus.

 

Der 1. Beigeordnete Moritz teilt mit, dass lt. TÜV-Bericht die Einfassung der Sandkiste nicht mehr i. O. ist.

Anhand des Beamers werden dem Rat verschiedene Ausführungsmöglichkeiten präsentiert:

-       Kantensteine: 1000 x 200 x 80 mm                    31,50 €/lfm

-       Palisaden                                                                76,47 €/lfm

-       Randabdeckung: 1000 x 300 x 50 mm              34,99 €/lfm

in Verbindung mit Blockstufen

 

Der 1. Beigeordnete soll Preise für eine Randabdeckung in Verbindung mit Blockstufen einholen.

 

Ratsmitglied Wilhelm fragt an, wer sich um den abgebrochenen Baum im Feld kümmert. Herr Matthäi teilt ihm mit, dass Herr Jouaux hiervon schon benachrichtigt wurde.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 21.25 Uhr.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei der Zuhörerin und bittet diese, den Sitzungssaal, da sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschließt,  zu verlassen.

 

Bürgermeister Matthäi eröffnet den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Als Termin für die nächste Sitzung wird Montag, der 14.09.2015 festgehalten.  

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 21.53 Uhr.

 

 

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                           Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

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