RathausGemeinderatSitzungen 201514.09.2015

 

 

Gemeinderatssitzung 7 vom 14.09.2015

 

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim


vom:              14.09.2015

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:         20.00 Uhr

Ende:            23.10 Uhr

 

anwesend:   13                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                  (als Vorsitzender) 

Moritz, Peter                        (1. Beigeordneter)

Becker, Rolf-Konrad        (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer

Braunfels, Sylvia

Metzler, Stefan

Paeseler, Gerhard

Roll, Friederike

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Weyerich, Alexandra

Wilhelm, Frank

Zimmermann, Marc

 

 

nicht stimmberechtigt:

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer:

Helga Jennerich, Clarissa u. Franz-Josef Lehnert, Karl-Hans Mohr

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 06.09.2015 auf Montag, den 14.09.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörer. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt er den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung im öffentlichen Teil um

TOP 3

Beratung und Beschlussfassung über eine Spende der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim für die Sturmopfer der Ortsgemeinde Framersheim

sowie um

TOP 4

Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung eines Defibrillators, welche einstimmig angenommen werden.

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

öffentlicher Teil:

           

TOP 1

 

Beratung und Beschlussfassung über den Antrag bzgl. der Erstellung eines

Rasen-Urnen-Grabfeldes mit öffentlicher Pflege auf dem Friedhof Gau-

Heppenheim

 

Bürgermeister Matthäi verliest den Antrag der Eheleute Franz-Josef und Clarissa Lehnert.

Er führt an, dass man einen entsprechenden Platz, wenn man den Friedhof von der Friedhofsstraße aus betritt, gleich rechts dafür nutzen könnte.

Verschiedene Bestattungs- und Gestaltungsmöglichkeiten, wie z. B. anonyme Bestattung, kleine Grabplatte, Stele mit Metallhinweisschildern der Verstorbenen, Reihen entlang der Hecke oder kreisförmig um einen Baum werden diskutiert.

 

Der Rat stimmt dem Antrag zur Erstellung eines Rasen-Urnen-Grabfeldes  einstimmig zu.

 

Die VG soll nun beauftragt werden einen entsprechenden Satzungsentwurf sowie eine Gebührensatzänderung auszuarbeiten  und der Ortsgemeinde bis zur nächsten Sitzung zur Verfügung zu stellen.

Des Weiteren sollen die Kosten für eine Pflege der Rasenfläche mit und ohne Grabplatte ermittelt werden.

 

Die Gestaltungsmöglichkeiten müssen dann noch zu einem späteren Zeitpunkt festgelegt werden.

 

 

TOP 2

 

Beratung und Beschlussfassung über die Sanierung des Sandkastens auf dem Spielplatz – Materialauswahl und Vergabe

 

Der 1. Beigeordnete Moritz führt aus, dass die Sandkastenumfassung auf dem Spielplatz durch den TÜV bei der letzten Spielplatzüberprüfung moniert wurde.

Verschiedene Gestaltungsmöglichkeiten wurden in der letzten Sitzung bereits dargelegt.

1. Variante:  

Gummipalisaden belaufen sich auf 76,47 €/lfm

2. Variante:  

Gummirandabdeckung zzgl. des Untermaterials Blockstufen (28 cm breit, 18 cm hoch) belaufen sich auf  147,40 € lfm.

Benötigt werden 18 lfm.

Die Gesamtsumme der Materialkosten belaufen sich hierfür  auf 2.653,-- € brutto zzgl. Montage.

Der Rat überlegt, ob die Kosten durch Einschalen bzw. durch ein verzinktes U-Profil reduziert werden können.

 

Der 1. Beigeordnete holt bis zur nächsten Sitzung hierfür Preise ein.

Des Weiteren soll er bei der Kreisverwaltung als auch der VG nachfragen werden, ob es einen Zuschuss für die Spielplatzsanierung gibt.

 

Der TOP wird in die nächste Sitzung vertagt.

 

 

TOP 3

 

Beratung und Beschlussfassung über eine Spende der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim für die Sturmopfer der Ortsgemeinde Framersheim

 

Bürgermeister Matthäi schlägt aus Solidarität mit unserer Nachbargemeinde einen Spendenbetrag zwischen 500,-- € und 1.000,-- € vor.

 

Der Rat kommt überein, dass man den Betrag von 1.000,-- € zweckgebunden steuert. Die Summe soll für die Kosten an öffentlichen Gebäuden sowie den Vereinen zugutekommen.

 

Hierfür spricht sich der Rat mit 10 Ja-Stimmen und 3 Enthaltungen aus.

 

 

TOP 4

 

Beratung und Beschlussfassung zwecks Anschaffung eines Defibrillators

 

Dieser TOP wurde bereits in einer Frühjahrssitzung diskutiert und für gut befunden.

Die Gesamtkosten für das Gerät, die Wandhalterung, den wetterfesten Schrank und Kleinmaterial belaufen sich lt. DRK Alzey auf 1.515,-- € zzgl. MwSt.

Es wird vom DRK Alzey eine Schulung für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger im ev. Gemeindehaus abgehalten. Hierzu soll eine Einladung auch an den TuS gehen, so dass Trainer und Übungsleiter auch im Umgang mit dem Gerät geschult werden.

Ebenfalls soll ein Hinweisschild über den Defibrillator Standort  am TuS Heim angebracht werden.

Nachdem nun die ev. Kirchengemeinde ihre Zustimmung zur hälftigen Kostenübernahme und der Anbringung am ev. Gemeindehaus als zentraler Ort gegeben hat, stimmt der Rat der Umsetzung einstimmig zu.

 

 

TOP 5

 

Anfragen und Mitteilungen        

 

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass

-       die Treppe am Kindergarten so gut wie fertig ist. Es müssen lediglich noch die Auffahrtssteine und das Geländer angebracht werden.

-       die VG-Umlage für die OG Gau-Heppnheim auf 139.768,-- € gestiegen ist.

-       die die Schlüsselzuweisung für die OG Gau-Heppenheim auf 43.290,-- € gesunken ist.

-       die Kreisumlage auf 158.000,-- € gestiegen ist.

-       die Gewährleistungsabnahme „Edler Gewann“  erfolgte. Die monierte Kreuzung wurde repariert.

-       bzgl. der Wasserabnahme Bauer Lipp einen Brief von der Ortsgemeinde bekommen hat und ihm in einem persönlichen Gespräch nochmals mitgeteilt wurde, dass er lediglich 4-5 Fuhren Wasser im Laufe eines Vormittages holen darf.

-       ein Baumkataster kommt. Hierin werden alle Bäume des öffentlichen Bereichs erfasst und in einem Kataster nummeriert aufgeführt, die dann jährlich kontrolliert werden müssen.

-       die Ortsgemeinde von der Versicherung einen Betrag von 4.500,-- € für die Regulierung der Sturmschäden für Grundstücke mit Gebäuden erhalten hat.

-       drei Blumenkübel für die Bergstraße bestellt und im Frühjahr bepflanzt werden sollen.

-       der Aushub als auch die Randsteinsetzung für das Pflanzbeet durch die Fa. Wöbau, nachdem  die Schlussarbeiten an der Treppe im Kindergarten erledigt sind, erfolgt. Die Ratsmitglieder Heide Schöfer-Paeseler und Gerhard Paeseler erklären sich bereit die Umrisse aufzumalen. Frau Schöfer-Paeseler regt an, Natascha Schunk bei der Bepflanzung um Rat zu fragen.

-       Gau-Heppenheim Aktiv e.V. am Samstag, den 26.09.15 von 13.00 – 22.00 Uhr ein Herbstfest auf dem „Freien Platz“ vor der Remise veranstalten möchte. Ein positives Bestätigungsschreiben wird Herrn Harald Scholl zugehen.

-       der EWR-Kasten im Pflanzbeet beim „Koche Vadder“ von Herrn Seeber jetzt mit einer Glanzmispel bepflanzt werden könnte.

-       lt. Gemeindestatistik Gau-Heppenheim zum 30.06.15 526 Einwohner hat.

-       für um die Trafostation am ev. Gemeindehaus für 14 m Geländer und ein Tor mit einem Meter Breite ein Angebot der Fa. Metallbau Metzler für 4.567,-- € brutto incl. Montage vorliegt. Das EWR hat zugesagt sich mit 1.000,-- € an den Kosten zu beteiligen. Der 1. Beigeordnete Moritz wird mit Herrn Schmittel wegen der Kostenabsprache vor Ort noch mal in Kontakt treten.

-       der Spiegel an dem Anwesen Roll erneut abgefahren wurde. Der LKW-Fahrer hat sich gemeldet. Der Spiegel wird nun höher angebracht.

-       er sich für die Hilfe an der Kerb bedankt. Einen besonderen Dank geht an die Ratsmitglieder Metzler und Paeseler, die keine Tankrechnung eingereicht haben, sondern ihr Tun als Beitrag zum Gelingen der Kerb begründen.

-       Ratsmitglied Stefan Metzler angefragt habe, um einen Durchbruch durch die Bruchsteinmauer von seinem Anwesen „An den sechzig Morgen“  zu seinem neuen Objekt „Kandelgasse“ machen zu können.

Die Ortsgemeinde genehmigte Herrn Metzler den Durchbruch von seinem Weingut zum Wohnhaus und gestattet ihm, dass er den gemeindeeigenen Grünstreifen, den er ordentlich pflastert und pflegt, benutzen darf.

-       der Treff zur Absprache der Termine für den Veranstaltungskalender 2016 am Montag, den 09.11.2015 im Gemeindebüro stattfindet.

 

Ratsmitglied Heide-Schöfer-Paeseler fragt wegen der Fahnen nach.

Bürgermeister Matthäi zeigt ihr einen Auszug aus dem Wappenbuch. Hier geht hervor, dass das Ortswappen schlicht und die Trauben in blau und nicht wie auf unseren Fahnen, verschnörkelt und grüne Trauben, ist. Über eine endgültige Gestaltung muss man sich nochmals beraten.

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler teilt mit, dass

-       auf der angebrachten Tafel Bohn Erze am ev. Gemeindehaus die Kennzeichnung des Standortes fehlt.

-       Die angebrachten Wegweiser  zum Erzwäsche Wanderweg sollen durch den 2. Beigeordneten Rolf-Konrad Becker und Ratsmitglied Gerhard Paeseler verändert werden.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 21.25 Uhr.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei der Zuhörerin und bittet diese, den Sitzungssaal, da sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschließt,  zu verlassen.

 

 

Bürgermeister Matthäi eröffnet den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

Als Termin für die nächste Sitzung wird Montag, der 12.10.2015 festgehalten.  

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 23.10 Uhr.

 

 

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                          Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

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