RathausGemeinderatSitzungen 201512.10.2015

 

 

Gemeinderatssutzung 8 vom 12.10.2015

 

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim


vom:              12.10.2015

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:         20.00 Uhr

Ende:            22.55 Uhr

 

anwesend:   11                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                  (als Vorsitzender) 

Moritz, Peter                        (1. Beigeordneter) (20.35 h)

Becker, Rolf-Konrad          (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer

Metzler, Stefan

Paeseler, Gerhard

Roll, Friederike

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Weyerich, Alexandra

Zimmermann, Marc

 

entschuldigt:

Braunfels, Sylvia

Wilhelm, Frank

 

nicht stimmberechtigt:

Frau Schiller, Sachbearbeiterin der VG Alzey-Land           (20.00 h – 20.30 h)

Herr Frohnhöfer, Mitarbeiter der ewr-netze   (20.35 h – 21.55 h)

Herr Anthes, Mitarbeiter der ewr-netze           (20.45 h – 21.55 h)

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer:

Helga Jennerich


 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 05.10.15 auf Montag, den 12.10.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt Frau Schiller sowie die Anwesenden und die Zuhörerin. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:


öffentlicher Teil:

           

TOP 1


1. Nachtragshaushaltssatzung und –plan 2015

- Beratung und Beschlussfassung -

 

Bürgermeister Matthäi erteilt Frau Schiller das Wort.

Diese bedankt sich für die Einladung und beginnt auch gleich mit den Erläuterungen des 1. Nachtragshaushaltes.

Aus Nachberechnungen geht hervor, dass die Gewerbesteuer ein leichtes Plus verzeichnet und zusätzliche Einnahmen über 25.000,-- € aus Konzessionsabgaben im Ergebnishaus mitberücksichtigt sind.

Im investiven Bereich sind nicht alle Einnahmen (wiederkehrende Beiträge) gekommen. Es entstehen Mehrausgaben durch Schlussrechnungen im Straßenbau.

Aus diesem Grund ist es erforderlich, einen passenden Rahmen zu schaffen, um die Liquidität der OG zu wahren.

Die VG rät an, einen Nachtragshaushalt zu erstellen. Es wird explizit darauf hingewiesen, dass der Kredit im Folgejahr nur aufgenommen wird, wenn er auch tatsächlich benötigt wird.

 

Nachdem fundierte Nachfragen von Frau Schiller erläutert wurden, stellt Bürgermeister Matthäi den Antrag, die 1. Nachtragshaushaltssatzung und –plan  für 2015 anzunehmen.

 

Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

Herr Matthäi bittet den Rat, sich bis zur nächsten Sitzung Gedanken in Bezug auf planbare Ausgaben für den Haushalt 2016 zu machen. Diese werden dann vom Bürgermeister, den Beigeordneten sowie zwei weiteren Ratsmitgliedern zu einem noch zu terminierenden Datum besprochen.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei Frau Schiller für das Kommen und wünscht ihr einen guten Nachhauseweg.

 

TOP 2


Sanierungskonzept der Straßenbeleuchtung der OG Gau-Heppenheim

Vorstellung durch einen Mitarbeiter der ewr-netze

- Beratung -

 

Bürgermeister Matthäi begrüßt die Herren Frohnhöfer und Anthes und erteilt ihnen das Wort.

Diese führen an Hand einer Power-Point-Präsentation ihr Konzept zur Sanierung der Straßenbeleuchtung vor.

Die Ortsgemeinde verfügt über 70 Straßenleuchten.

Davon sind 14 Leuchten Natriumdampfleuchten (gelbes Licht), Bergstraße und Friedhofstraße.

56 Straßenleuchten sind Quecksilberdampfleuchten, die ausgetauscht werden müssen, da nur noch bis 2019 Quecksilberdampflampen vorgehalten werden.

Vor- und Nachteile von Natriumdampfleuchten (gelbes Licht) und LED-Leuchten (weißes Licht) werden speziell für die OG Gau-Heppenheim vorgestellt.

Die Anschaffungskosten für Natriumdampfleuchten belaufen sich auf 28.100,-- €, für LED-Leuchten auf 38.785,-- €.

Die Wirtschaftlichkeitsbetrachtung bei Straßenlaternen über einen Lebenszyklus von 36 Jahren, unter Berücksichtigung von Investition/Reinvestition, Wartungs- und Energiekosten beträgt bei Natriumdampfleuchten 204.981,-- € und bei LED-Leuchten 235.244,-- €.

 

Ratsmitglied Zimmermann schlägt vor, die Hauptstraße mit LED-Leuchten und die Nebenstraßen mit Natriumdampfleuchten zu versehen.

 

Referenzobjekte mit Natriumdampfleuchten kann man sich in Worms-Rheindürkheim anschauen, LED-Beleuchtung kann man in Ober-Flörsheim oder Gensingen in Augenschein nehmen.

 

Sollten noch Fragen zu dem Investitionspaket, welches man über 2 oder 3 Jahre strecken kann oder weitere Informationen nötig sein, so kommen die Herren Frohnhöfer und Anthes gerne noch mal vor Ort.

 

Nachdem es keine weiteren Fragen mehr gab, bedankt sich Bürgermeister Matthäi bei den ewr-netze Mitarbeitern für die informative Vorstellung und wünscht ihnen einen guten Nachhauseweg.

 

 

 

TOP 3

 

Flächennutzungsplan der VG Alzey-Land, Änderung Nr. 07/13

(Verlegung einer Wohnbaufläche, Framersheim)

 

Bürgermeister Matthäi verliest die Beschlussvorlage.


Die Verwaltung empfiehlt der Änderung zuzustimmen.

 

Der Beschlussvorschlag wird vom Rat einstimmig angenommen.

 

 

TOP 4

 

Prüfung der ortsfesten elektrischen Anlagen

- Beratung und Beschlussfassung -

 

Bürgermeister Matthäi verliest ein Schreiben der VG, aus dem hervorgeht, dass laut § 5 DGUV Vorschrift 3, Kommunen zur Prüfung der ortsfesten bzw. ortsveränderlichen elektrischen Anlagen verpflichtet sind.

Ortsfest bedeutet: Prüfung alle 4 Jahre

Ortsveränderlich bedeutet: Prüfung alle 6 Monate, wenn die Fehlerquote unter 2% liegt, kann sich die Frist bis auf 24 Monate verlängern.

 

Die VG empfiehlt der Beschlussvorlage zuzustimmen.

 

Ratsmitglied Roll beantragt diesen TOP zu vertagen um sich mehr Informationen einzuholen.

 

 

TOP 5


Anfragen und Mitteilungen        

 

Ratsmitglied Heide Schöfer-Paeseler teilt mit, dass sie sich die PVC-Sandkiste auf dem Spielplatz in Framersheim angeschaut habe und zwei weitere Adressen dazu habe (hahn-kunststoffe, baushop24).

 

Der 1. Beigeordnete Peter Moritz teilt mit, dass sich die Fa. Weihauser, Alzey, den Spielplatz schon angeschaut habe, die Fa. Seitz-Bau, Alzey, will dies noch tun.

 

Des Weiteren schildert Ratsmitglied Heide Schöfer-Paeseler die Ausfahrt des Lkw’s aus der Friedhofstraße in die Hauptstraße. Hierzu bedurfte es einer leichten Abänderung der Form (keine Rundungen, sondern gerade Ausführung).

Anschließend fragt sie an, wie die Ortsgemeinde zu dem Thema „Flüchtlinge“ steht.

Bürgermeister Matthäi zählt die Leerstände in der OG auf, und teilt mit, dass die VG auf die Suche geht und sich mit den Leuten in Verbindung setzt. Bisher gab es noch keinerlei Anfragen bei der OG

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler fragt an, wann der Kerwebaum wegkommt.

Man will sich hierzu am Dienstag, den 13.10.15 um 18.15 h auf dem Marktplatz treffen.

 

Bürgermeister Matthäi verweist auf die Einladung der VG zur Auftaktveranstaltung 200 Jahre Rheinhessen. Der 2. Beigeordnete Rolf-Konrad Becker wird das Projekt „Bohnerzweg“ in einem ca. 5-minütigen Vortrag vorstellen.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 22.30 Uhr.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei der Zuhörerin und bittet diese, den Sitzungssaal, da sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschließt,  zu verlassen.

 

Als Termin für die nächste Sitzung wird Montag, der 16.11.2015 festgehalten.  


Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 22.55 Uhr.




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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                           Schriftführerin

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