RathausGemeinderatSitzungen 201516.11.2015

 

 

Gemeinderatssitzung 9 vom 16.11.2015

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

vom:              16.11.2015

in:                  Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:          20.02 Uhr

Ende:             22.55 Uhr

 

anwesend:   12                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                   (als Vorsitzender) 

Moritz, Peter                        (1. Beigeordneter) (21.07 h)

Becker, Rolf-Konrad             (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer

Braunfels, Sylvia

Metzler, Stefan

Paeseler, Gerhard

Roll, Friederike                      (20.04 h)

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Weyerich, Alexandra

Zimmermann, Marc

 

entschuldigt:

Wilhelm, Frank

 

nicht stimmberechtigt:

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer:

keine

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 07.11.15 auf Montag, den 16.11.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.02 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

 

 E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

öffentlicher Teil:

           

TOP 1

 

Rechnungsprüfung für die Haushaltsjahre 2013 und 2014

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten

-Beratung und Beschlussfassung-

 

Bürgermeister Matthäi erteilt Gerhard Paeseler, dem Vorsitzenden des Rechnungs-Prüfungsausschusses, das Wort.

Dieser führt aus, dass am 02.11.2015 die Abrechnungen von Sylvia Braunfels, Stefan Metzler und seiner Person geprüft wurden und der Prüfungsbericht mit 3 Ja-Stimmen akzeptiert wurde.

Nähere Informationen dazu siehe Anhang 1.

 

Gerhard Paeseler verliest die Beschlussvorlagen für den Prüfungsbericht 31.12.2013 sowie 31.12.2014, die beide mit 7 Ja-Stimmen und 2 Enthaltungen vom Rat angenommen werden.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei Gerhard Paeseler und den Mitgliedern des Rechnungs-Prüfungsausschusses für die Ausführung und die ordnungsgemäße Prüfung.

 

 

TOP 2

 

Prüfung der ortsfesten/ortsveränderlichen elektrischen Anlagen

-Beratung und Beschlussfassung-

 

Dieser TOP wurde in der letzten Sitzung vertagt.

Ratsmitglied Gerhard Paeseler hat sich nähere Informationen bei Herrn Kern, Sachbearbeiter der VG, eingeholt.

Fazit:

Wenn die VG eine Empfehlung ausspricht, aber die Ortsgemeinde kein Handlungsbedarf sieht, und es zu einem Vorfall kommt, gilt dies als grob fahrlässig und somit ist der Bürgermeister bzw. dessen Vertreter, nicht der Gemeinderat, haftbar.

Um den Bürgermeister und die Beigeordneten zu schützen, muss die Ortsgemeinde  diese Prüfung durchführen lassen.

 

Bürgermeister Matthäi stellt dem Rat die Möglichkeit vor,

-       an der Ausschreibung durch die VG

-      oder an einer freien Vergabe (s. Anhang 2,  Angebot Fa. Kundel-Henkel     

GmbH) teilzunehmen.

 

Da man in der Vergangenheit gute Erfahrungen mit dem der Fa. Kundel-Henkel GmbH gemacht hat und diese auch die Prüfungen bei den FFW in der VG durchführen, stellt Bürgermeister Matthäi den Antrag, den Auftrag zur Prüfung der ortsfesten/ortsveränderlichen elektrischen Anlagen o.g. Firma zu übertragen.

 

Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

TOP 3

 

Wartung der Heizungsanlagen Kindergarten und Gemeindehaus

-Beratung und Beschlussfassung-

 

Die Wartung der Heizungsanlage soll nun ebenfalls zentral durch die Verwaltung vergeben werden.

Da die Ortgemeinde schon seit vielen Jahren diese Arbeiten an die Fa. Müllerschön vergeben hat, stellt Bürgermeister Matthäi den Antrag, den Vorschlag der VG nicht anzunehmen und die jährlichen Wartungsarbeiten wie bisher ausführen zu lassen.

 

Der Rat stimmt mit 9 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 1 Enthaltung dem Antrag zu.

 

 

TOP 4

 

Festlegung des Ortswappens und Gestaltung der Fahnen

-Beratung und Beschlussfassung-

 

Nachdem sich der Rat intensivst mit dem „alten“ Wappen, Zeichnung und Urkunde aus dem Jahr 1935 und dem „neuen“ Wappen, Wappenbuch aus den 50er Jahren, auseinandergesetzt hat, kommt er einstimmig zu dem Entschluss, das „alte“ Wappen als Ortswappen der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim zu führen.

 

Des Weiteren kommt der Rat einstimmig überein, die Fahne Nr. 5 ohne Rauten und www (Anhang 3) als Ortsfahne zu übernehmen. Es müssen lediglich die Proportionen noch etwas ausgearbeitet werden.

 

Am Neujahrsempfang soll diese in der Turnhalle präsentiert werden.

Es ist angedacht, Bestellformulare mit verschiedenen Fahnentypen und Befestigungen den Besuchern auszuhändigen.

Hierzu soll bei der Fa. Metallbau Metzler ein Angebot für eine Wandhalterung bzw. ein Mast für den Vorgarten, eingeholt werden.

 

 

TOP 5

 

Anfragen und Mitteilungen        

 

Bürgermeister  Matthäi teilt mit, dass

-       der zweite Teil der Zuwendungen aus dem I-Stock jetzt geflossen sind.

-       der Nachtragshaushalt sowie die aufgeführten Kredite gem. GemO von der Kreisverwaltung genehmigt wurden.

-       in den Schaukästen die Ansprechpartner der Pflegestützpunkte des Landkreises Alzey-Worms als auch der VG ausgehängt werden.

-       in einer Besprechung mit dem Landrat „200 Jahre Rheinhessen“ vorgestellt wurde.

-       sich Ortsgruppen, die bei dem Umzug am Rheinland-Pfalz-Tag teilnehmen möchten, ihre Anmeldung noch bis zum 17.12.2015 abgeben können.

-       man, noch vor der nächsten Sitzung, eine Ortsbesichtigung in Ober-Flörsheim (LED) bzw. in Dittelsheim-Heßloch (Natriumdampfleuchten) machen sollte. Im Gespräch mit Herrn Balz, Sachbearbeiter der VG, wurde ihm mitgeteilt, dass die Straßenbeleuchtung im Zuge von Baumaßnahmen über wiederkehrende Beiträge abgerechnet werden kann.

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler fragt an,

-       warum die Widmung der Ortsstraßen nochmals im Nachrichtenblatt veröffentlicht wurden?

Im Jahr 2005 gab es bei der Veröffentlichung einen Verwaltungsfehler.

-       wer sich um die Schäden, die bei der Baumaßnahme „Bergstraße“ (Anwesen Bernhard) aufgetreten sind kümmert?

Der Sohn Markus hat dies in die Hand genommen.

-       wann die Montage der angeschafften  Aushängekästen umgesetzt wird?

Diese Arbeiten können ab Januar von den beiden Gemeindearbeitern übernommen werden.

-       was mit den Blumenkästen geschieht?

Zwei sollen jetzt von dem 1. Beigeordneten bestellt werden, so dass sie im Frühjahr eingepflanzt werden können.

-       wie es mit dem Sandkasten weitergeht?

Der 1. Beigeordnete hat mit dem TÜV Gutachter gesprochen.

Abgerundete Steine sind völlig ausreichend, ein Fundament ist vorhanden, die Steine müssen zueinander ausgefugt werden.

Weiterhin teilt er mit, dass auf dem Spielplatz

·         die Rutsche an der Seite ausgebrochen ist. Diese muss in absehbarer Zeit erneuert werden.

Der Garten-/Landschaftsbauer hat eine Hangrutsche vorgeschlagen.

·         das Krokodil wegen der Größe der Kettenglieder evtl. entfernt werden muss.

·         die Reckstangen im Bodenbereich Fäulnis ansetzen.

·         an der Seilbahn die Bodenfreiheit nicht ausreicht (Problem der Seilspannung).

·        sich die Holzkonstruktion im Eingangsbereich neigt.

Im Kindergarten wurde folgendes bemängelt:

·         Hutmuttern und Abdeckkappen sind zu ergänzen, Löcher sind zu zu dübeln.

·         Der Turm muss auf andere Füße gestellt werden, d.h. die Pfähle sind nacheinander abzuschneiden und in Balkenschuhe zu setzen.

Sobald der TÜV Bericht vorliegt, wird er nochmals vorgetragen.

Es soll ein Vor-Ort-Termin auf dem Spielplatz stattfinden.

-       wann er wieder das Blumenbeet an der Ecke „Bergstraße“ /“Hauptstraße“ aufmalen darf?

Dies soll im Zuge der Sandkastenumrandung mitgemacht werden.

-       was mit dem Kerwekranz geschieht?

Dieser wird weihnachtlich umgestaltet.

-       wie weit die Sache „Spiegel am Anwesen Roll“ fortgeschritten ist.

Der Spiegel wurde gestern geliefert, Thomas Metzler ändert die Halterung nun ab und die Rechnung wird durch den Verursacher reguliert.

 

Ratsmitglied Rainer Becker teilt mit, dass Erwin Zimmermann anregt, eine Sitzgelegenheit am neuen Weg („An den Gärten“) aufzustellen.

Hierzu soll es eine Ortsbesichtigung geben.

 

Ratsmitglied Friederike Roll teilt mit, dass am Dienstag, den 24.11.2015 um 20.00 h die Gründungsversammlung des Fördervereins für den Kindergarten im Gemeinschaftsraum der FFW stattfindet.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 22.00 Uhr.

 

Es folgt ein nichtöffentlicher Teil.

 

Als Termin für die nächste Sitzung wird Montag, der 14.12.2015 festgehalten.  

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 22.55 Uhr.

 

 

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                           Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

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