RathausGemeinderatSitzungen 201514.12.2015

 

 

Gemeinderatssitzung 10 vom 14.12.2015

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

vom:              14.12.2015

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:         20.00 Uhr

Ende:            22.00 Uhr

 

anwesend:   13                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                  (als Vorsitzender) 

Moritz, Peter                        (1. Beigeordneter)

Becker, Rolf-Konrad        (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer

Braunfels, Sylvia

Metzler, Stefan

Paeseler, Gerhard

Roll, Friederike                   (20.05 h)

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Weyerich, Alexandra

Wilhelm, Frank

Zimmermann, Marc

 

nicht stimmberechtigt:

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer:

keine

 

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 08.12.15 auf Montag, den 14.12.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr und begrüßt die Anwesenden. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt er den Antrag auf Erweiterung der Tagesordnung um TOP 3, Annahme von Sponsoringleistungen und Spenden - Beratung und Beschlussfassung,  welcher einstimmig angenommen wird.

 

 

 E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

öffentlicher Teil:

           

TOP 1

 

Landtagswahl 13.03.2016

-Bildung des Wahlvorstandes-

 

s. Anhang 1

 

 

TOP 2

 

Angebot der SparkassenVersicherung über Elementarversicherung

-Beratung und Beschlussfassung-

 

Der Ortsgemeinde liegt ein Angebot über 220,58 € incl. Versicherungssteuer vor.

 

Bürgermeister Matthäi teilt den Ratsmitgliedern die Versicherungsbeiträge mit der Deckung Feuer/Leitungswasser/Sturm/Hagel für die gemeindeeigenen Objekte mit:

 

            Kindergarten                        702,89 €

            Rathaus (Büro)        116,65 €

            Rathaus (Whg.)       218,34 €

            Friedhofshalle         138,93 €

            Remise                        41,09 €

            Bushäuschen              4,93 €

            ---------------------------------------

            Gesamt                  1.222,83 €

 

Der Rat stellt sich die Frage, wie die Versicherung bei Altgebäuden ohne Rückstauklappe im Falle eines Elementarschadens reguliert.

Da dies abgeklärt werden muss, wird die Beschlussfassung dieses TOP´s auf die nächste Sitzung vertagt.

 

 

TOP 3

 

Annahme von Sponsoringleistungen und Spenden

-Beratung und Beschlussfassung-

 

Wegen Befangenheit gem. § 22 GemO verlassen die Ratsmitglieder Gerhard Paeseler und Heide Schöfer-Paeseler den Raum.

 

Gerhard Paeseler hat eine Spende über 120,-- € zur Förderung der Kinder im Kindergarten gemacht.

Bürgermeister Matthäi stellt den Antrag, dass die Spende angenommen wird.

 

Der Rat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

 

 

TOP 4

 

Anfragen und Mitteilungen

 

Bürgermeister  Matthäi teilt mit, dass

-       der Haushalt für 2016 im Entwurf gemacht wurde (s. Anhang 2)

Folgende Positionen wurden eingestellt:

-  Geld für neuen PC (2.000,-- €)

-  Repräsentationen (von 2.000,-- € auf 1.000,-- €)

-  Unterhaltung der Grundstücke und Außenanlagen

·      Treppe für Remise

-  Zuschüsse für Vereine

·      Renovierung TuS (7.000,-- €)

·      Andere Zwecke (3.000,-- €)

-  Heimat und Brauchtumspflege

·      Regenrückhaltebecken

          Maschendrahtzaun?/fester Zaun (3.700,-- € incl. MWSt)?

-  Unterhaltung Grundstücke

·      Baumrückschnitt  Kindergarten/Spielpatz/Friedhof (7.500,-- €)

-  Unterhaltung Spielplätze

·      Sanierung Sandkasten und Rutsche (5.000,-- €)

-  Entwicklung Baugebiet „Wiesengarten“

-  Verkehrsausstattung

·      Straßenbeleuchtung (20.000,-- €)

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler teilt mit, dass die eingesetzten Veränderungen zu keiner Kreditaufnahme in 2015 führen und die vorsichtshalber geschaffene „Zwischenfinanzierung" nicht ausgeschöpft werden muss. Die Schuldenfreiheit der Ortsgemeinde ist weiterhin gewährleistet, sofern nicht unvorhersehbare Ausgaben nötig sind.

 

-       in Sachen Ortsflagge Frau Walz, Sachbearbeiterin der VG Alzey-Land, beim Landesarchiv angefragt hat und eine Genehmigung der Abweichung des Wappens lt. Wappenbuch durch die Aufsichtsbehörde und die Kreisverwaltung Alzey-Worms erfolgen muss.

Das hat zur Folge, dass man sich beim Neujahrsempfang mit einer Beamervorstellung begnügen muss und kein Prototyp die Wand schmücken wird. Jedoch soll ein Fahnenpaket am Neujahrsempfang vorgestellt werden.

 

-       die Teilfortschreibung des Regionalplanes Rheinhessen/Nahe in Teilbereichen neu ausgelegt wird, da sich der Dichtewert von 33,7 ha auf 23,3 ha verändert hat.

 

-       der neue Gemeindearbeiter Herrn Rimkus ordentliche Arbeit macht.

Außer seinen täglichen Arbeiten wurde die Dachrinne im Kindergarten vom Laub befreit und zum weiteren Schutz wurden Laubfänge angeschafft und angebracht.

Des Weiteren wurden die Tür und das Tor im Lager „Garage“ von ihm repariert.

Es gab viele posituve Rückmeldungen bei der Beerdigung Scholl.

Die Kindergärtnerinnen sind ebenfalls begeistert.

 

-       Z. Zt. ein junger Mann bei der Ortsgemeinde 10 Sozialstunden ableistet.

 

Der 1. Beigeordnete Moritz teilt mit, dass er am ersten Arbeitstag von Herrn Rimkus mit ihm eine ausgiebige Fahrt durch die Gemeinde gemacht hat. Dabei wurde die Pumpe am Wasserhaus winterfest gemacht. Herrn Rimkus wurde Unterstützung bei der Umsetzung diverser Verbesserungsvorschläge (Regale…) zugesagt.

 

Ratsmitglied Heide Schöfer-Paeseler fragt an, wer der 2. Mann beim Aufstellen der Schaukästen nun sein wird.

Dieser wird aus unseren Reihen kommen.

 

Des Weiteren teilt sie mit, dass der Defibrilator mit einem Aufkleber (grünes Kreuz und rotes Herz) kenntlich gemacht werden muss.

Bürgermeister Matthäi wird sich darum kümmern und teilt mit, dass für Januar ein letzter Defi-Schulungstermin anberaumt wird.

 

Ratsmitglied Friederike Roll zeigt Bilder von Gau-Heppenheim und angefertigte Kalender. Die Idee, einen Kalender von Gau-Heppenheim zu erstellen wird rege diskutiert und in Anbetracht der Kürze der Zeit für 2017 anvisiert.

 

Ratsmitglied Gerhard Paeseler zeigt und erläutert den Ratsmitgliedern Veränderungen auf der Homepage.

 

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um 21.10 Uhr.

 

Es schließt sich ein nichtöffentlicher Teil an.

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 22.00 Uhr.

 

 

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                           Schriftführerin

 

 

 

 

 

 

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