RathausGemeinderatSitzungen 201526.01.2015

 

 

Gemeinderatssitzung 01 vom 26.01.2015:

 

 

 

Sitzung der Ortsgemeinde Gau-Heppenheim

 

vom:               26.01.2015

in:                   Gemeindehaus Gau-Heppenheim

Beginn:         20.00 Uhr

Ende:             22.13 Uhr

 

anwesend:    12                                           gesetzl. Mitgliederzahl: 13

 

stimmberechtigt:

 

Matthäi, Helmut                   (als Vorsitzender)   

Deforth, Volker                    (1. Beigeordneter)

Becker, Rolf-Konrad           (2. Beigeordneter)

Becker, Rainer

Braunfels, Sylvia

Metzler, Stefan

Moritz, Peter

Paeseler, Gerhard

Schneider, Andreas

Schöfer-Paeseler, Heide

Wilhelm, Frank

Zimmermann, Marc

 

Entschuldigt wurden:

Roll, Friederike

 

nicht stimmberechtigt:

Herr Dörhöfer, Planungsbüro Dörhöfer+Partner

Moritz, Melanie (Schriftführerin)

 

Zuhörer:

Anke Häußer

Hans-Jürgen Roll

 

Die Mitglieder des Gemeinderates Gau-Heppenheim waren durch Einladung vom 12.01.2015 auf Montag, den 26.01.2015, 20.00 Uhr unter Mitteilung der Tagesordnung einberufen worden. Tag, Zeit und Ort der Sitzung sowie die Tagesordnung waren öffentlich bekannt gemacht worden.

Bürgermeister Matthäi eröffnet die Sitzung um 20.00 Uhr, begrüßt die Anwesenden und die Zuhörer. Der Gemeinderat war nach Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. 

 

Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt er den Antrag auf Umstellung bzw.Erweiterung der Tagesordnung.

TOP 2 wird zu TOP 1

TOP 5: Antrag des TuS auf Auszahlung der 2. Rate des Zuschusses – Beratung und               Beschlussfassung

TOP 6: Antrag auf Versetzung des Baumes gegenüber der Friedhofstraße –                   Beratung und Beschlussfassung

 

welcher  einstimmig angenommen wird.

 

E R G E B N I S S E    D E R   S I T Z U N G:

 

öffentlicher Teil:

 

TOP 1:

               

a)    Vorstellung des Ergebnisses der Zusammenkunft der Eigentümer des Baugebietes „Wiesengarten“

 

Bürgermeister Matthäi übergibt das Wort an Herrn Dörhöfer, der zum Treffen der Eigentümer am 12.01.2015 die Ergebnisse erörtert:

 

·         Man kam überein, folgende Optimierungsmaßnahmen für die geplanten 19 Bauplätze vorzunehmen:

-       Verringerung der Straßenbreite von 8,00 m auf 6,50 m.

-       Herausnahme des Wirtschaftsweges zur Grünfläche.

-       Grünfläche soll partiell erweitert werden (1-2 Bauplätze).

Geologe muss hinzugezogen werden, der vier weitere Bohrungen vornimmt und eine Empfehlung ausspricht, ob die Fläche bebaubar ist, so dass es eine neue Abgrenzung geben kann.

-       Kleinere Grünflächenecken sollen zu Bauplätzen hinzugenommen werden.

·         Die Planfassung wird neu überarbeitet.

·         Die Textfestsetzung muss im Gemeinderat neu besprochen werden.

·         Ausgleichsmaßnahmen müssen besprochen werden.

·         2 Verfahrensrunden

·         Bürgerveranstaltung

 

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass

·         der Abzug der Baufläche jetzt bei 33 % (vorher: 39 %) liegt.

·         die durchschnittliche  Grundstücksgröße  553 m² ist

·         die Erschließungskosten ca. 60,-- €/m² bis 70,-- €/m² betragen.

 

b)   Beschlussvorlage zur Probebohrung – Beratung und  Beschlussfassung

 

Es liegt ein Angebot der Fa. Geotechnik über 1.980,16 € brutto sowie eine Beschlussvorlage über eine geotechnische Untersuchung im Plangebiet „Wiesengarten“ den Ratsmitgliedern vor.

Bürgermeister Matthäi verliest die Stellungnahme der Verwaltung sowie die Beschlussvorlage, welche einstimmig angenommen wird.

 

 

TOP 2:

 

Gedankenaustausch zum Neujahrsempfang der Ortsgemeinde – Ergebnisvorstellung der Fahnenbefragung

 

Bürgermeister Matthäi berichtet von einem Neujahrsempfang, den er als durchaus

positiv empfunden hat. Er dankte nochmals allen Helfern, Spendern und Kuchenbäckern, wobei diesen unmittelbar nach der Veranstaltung schon ein „Danke“ in Form eines Blumengrußes übermittelt wurde.

Es gab kleinere Handycaps wie z. B. die Technik während der Veranstaltung oder der fehlende Informationsfluss für den Aufbau, die im nächsten Jahr verfeinert werden.

In Bezug auf die Technik wird Ratsmitglied Marc Zimmermann beauftragt, bis zur nächsten Sitzung, ein Angebot für 2 Funkmikrophone und 2 Head-Sets einzuholen.

 

Die Meinungseinholung zur Gestaltung einer Ortsfahne fand ebenfalls regen Anklang. Die im Rat diskutierten Entwürfe wurden modifiziert und man kann 2 Favoriten der Bürger erkennen.

Frau Grall, Journalistin und Designerin, teilte schon während der Veranstaltung mit, dass der Hinweis auf die Homepage nicht auf eine Fahne gehöre. Auch könnte das Wappen noch etwas größer sein.

Ratsmitglied Peter Moritz bekommt den Auftrag bis zur nächsten Sitzung die Entwürfe zu überarbeiten. Vorschlag 1 soll mit dem moderneren Wappen versehen werden, ansonsten soll das Wappen größer werden und www…. soll ausgeblendet werden.

 

 

TOP 3:

                              

Vorgehensweise weiterer Ausbau der Ortsstraßen

 

Nach Beendigung der Bergstraße wird ein Teil des Bürgersteiges entlang der Hauptstraße (Anwesen Reis bis Roll) in erdbraun gepflastert.

Des Weiteren wird der Anschluss am ev. Gemeindehaus gemacht, d.h.

-       L-Steine ums Trafohaus und Anbringung eines Geländers (Kostenübernahme durch EWR)

-       Einfassung des Mastes (Kostenübernahme durch EWR)

-       Ausarbeitung einer großen Baumscheibe

-       Ausarbeitung eines Blumenbeetes entlang des Gehweges

-       Bau eines behinderten gerechten Eingangs zum ev. Gemeindehaus

 

Als nächste Baumaßnahme stehen einige Gehwege, die Straßen Marktgasse, Friedhofstraße sowie  der Freie Platz an.

Hierzu muss

-       in der nächsten Sitzung der künftige Ausbau besprochen werden.

-       die Zusammenarbeit zwischen dem Ingenieurbüro Brehm und dem Planungsbüro Butsch und Faber hergestellt werden.

-       beim Ingenieurbüro Brehm eine Kostenschätzung angefragt werden.

-       bis September 2015 der fertige Plan für den I-Stock Antrag bei der VG vorliegen.

-       Hans-Dieter Balz das Ausbauvolumen festlegen.

-       eine Bürgerversammlung in der Turnhalle stattfinden.

-       bis Mai 2016 die Genehmigung vorliegen.

-       im Sommer 2016 die Submission erfolgen.

-       am Ende des Jahres 2016 der Baubeginn sein.

-       ab 2017 wiederkehrender Beitrag gehoben werden.

 

 

 

TOP 4:

                              

Zweite Teilfortschreibung LEP IV

 

Der Rat entscheidet sich keine Stellungnahme abzugeben.

 

 

TOP 5:

                              

Antrag des TuS auf Auszahlung der 2. Rate des Zuschusses – Beratung und

Beschlussfassung

 

                        Der TuS Gau-Heppenheim bittet in einem Anschreiben an die Ortsgemeinde die Zuschussgewährung für 2015 i.H.v. 7.000,--€  auszuzahlen.

 

                        Der Rat stimmt der Auszahlung einstimmig zu.

 

 

TOP 6:

                              

Antrag auf Versetzung des Baumes gegenüber der Friedhofstraße – Beratung

und Beschlussfassung

 

Wegen Befangenheit gem. § 22 GemO verlässt das Ratsmitglied Frank Wilhelm den Raum.

 

Es werden verschieden Möglichkeiten vorgetragen und diskutiert:

-       Blumenbeet und freistehender Schaukasten

-       Mobiler Pflanzkübel

-       Pflanzung eines neuen schmalen Baumes 2m nach links, sowie ein linksseitiges Parkverbot in der Friedhofstraße Richtung Hauptstraße

-       Sitzgelegenheit (Bank)

 

Eine kurze Info soll Herr Enders hierzu zugehen.

 

Der Rat fasst folgenden Beschluss einstimmig:

Es soll ein freistehender Infokasten in einer Pflanzinsel etwas unterhalb des alten Baumes errichtet werden. Für die Beleuchtung soll ein Leerrohr verlegt werden. (Ortsbegehung am Mittwoch, den 28.01.2015.)

In der Friedhofstraße in Fahrtrichtung Weingut Wilhelm wird von der Ecke Reis bis zum Anwesen Kleinknecht in Fahrtrichtung rechts ein Parkverbot erlassen.

An einer anderen Fläche wird ein gleichwertiger Baum, der vom Weingut Frank Wilhelm gestiftet wird, gesetzt.

 

TOP 7            :

               

Anfragen und Mitteilungen        

 

Bürgermeister Matthäi teilt mit, dass

-       in Gau-Heppenheim zum Stichtag 31.12.2014 532 Einwohner leben. Die Einwohnerstatistik wird durch den Rat gereicht.

-       die Ortsgemeinde eine Einladung zum 29. Verbandsgemeinde-Weinfest vom 26. – 28.06.2015 in Lonsheim erhalten hat.

-       die beschlossene Kuchentheke für die Remise bestellt ist.

-       Das Wegebeitragskonto zum Jahresende 2015 einen Betrag i.H.v. 100.000,00 € aufweisen wird.

 

Ratsmitglied Heide Schöfer-Paeseler fragt an, bis wann die Hütte am Friedhof geliefert wird und regt an, neuen Bürgern und Rentnern eine Chance zu geben, beim Aufbau mitzuwirken.

Die Lieferung ist für KW 10, 1. Märzwoche 2015, angekündigt.

In der nächsten Sitzung soll es eine Ausformulierung geben, wen und wie wir ansprechen wollen.

 

Ratsmitglied Stefan Metzler fragt an, wann die Dohle- bzw. Drainagearbeiten in der Ringstraße weiter gehen.

Wenn das Erdreich etwas abgetrocknet ist.

 

Der öffentliche Teil der Sitzung schließt um  21.49 Uhr.

 

Bürgermeister Matthäi bedankt sich bei den Zuhörern für die Geduld und bittet diese, den Sitzungssaal, da sich noch ein nichtöffentlicher Teil anschließt,  zu verlassen.

 

 

Anschließend eröffnet Bürgermeister Matthäi den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

 

 

Der nichtöffentliche Teil der Sitzung schließt um 22.13 Uhr.

 

 

 

 

 

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           Helmut Matthäi                                                          Melanie Moritz

            Bürgermeister                                                           Schriftführerin

 

 

 

 

 

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